Wie weiter?

Die Landtagswahl 2017 in NRW war für die Piraten ein Schlag ins Kontor. Mit nicht ganz 1% der Wählerstimmen ziehen sie nicht wieder in den Landtag ein und sind damit in keinem deutschen Landesparlament mehr vertreten. Ich bedaure das natürlich sehr, denn jetzt fehlt flächendeckend das Korrektiv für Stillstand und Perspektivlosigkeit der Weiter-so-Politik in den Landtagen.

Allerdings will ich hier jetzt auf den Haufen der selbstkritischen Analysen zum Wahlausgang nicht noch eine draufhauen. Vielleicht nur soviel: Die Wahlplakate der Piraten fand ich gut, und die diversen Medienstunts sind durchaus diskutabel, aber auf einen Versuch kam es eben an. Nachher ist man immer schlauer.

Ich will vielmehr darauf eingehen, was das Wahlergebnis für meine politische Arbeit in Stadt und StädteRegion Aachen bedeutet, und daraus entsprechende Konsequenzen ableiten.

Die Menschen, die in Aachen für die NRW-Landtagswahl gewählt haben, sind die gleichen Menschen, die auch im September für den Bundestag wählen werden. Und es sind die Menschen, die in 2020 den Rat der Stadt Aachen und den StädteRegionstag wählen werden. Ich bin der Überzeugung, dass die kommunale Arbeit einen Einfluss auf das Wahlverhalten im Land hat und dass Landes- bzw. Bundespolitik das Wahlverhalten in der Kommune beeinflusst.

Seit 2014 versuche ich, die politische Arbeit in meinen Ausschüssen (plus Tellerrand) und piratige Themen alltags- und massentauglich zu präsentieren. Das nimmt einen erheblichen Teil meiner Freizeit in Anspruch: Ich verblogge ausführlich meine Sitzungen, mein Abstimmverhalten und die Meinungsfindung für mein Votum. Ich schlage die Brücke zur Landespolitik, indem ich die Parlamentspapiere mit regionalem Bildungsbezug mindestens verlinke und manchmal inhaltlich bespreche. Ich veröffentliche alle 14 Tage einen Bildungsnewsletter. Und ich nehme etliche Termine von Bildungseinrichtungen und Verwaltungen wahr.

Ich bin nachgerade schwer irritiert, das dieser ganze Aufwand (plus natürlich die aufwändige Arbeit aller anderen Kommunalpiraten der „Piraten-Hochburg Aachen“) bei der Wahl nicht signifikant ein für Aachen besseres Wahlergebnis als im Rest des Landes herauszukitzeln vermochte.

Da ich aber hier nur für mich sprechen kann: Offensichtlich arbeite ich in meiner Filterbubble für meine Filterbubble. Dafür ist mir meine Lebenszeit aber zu wertvoll. Entsprechend werde ich meine Prioritäten umschichten:

  • Den Bildungsnewsletter stampfe ich ein. Er war gedacht als Materialsammlung für mich mit der Option, meine bildungspolitische Arbeit bekannter zu machen. Bis auf ein paar Kommentare aus dem Piratenumfeld gab es kaum Reaktionen von Nicht-Piraten. Das mit dem „bekannter machen“ habe ich also grandios vergeigt. Die Infos sammle ich zukünftig formlos für mich in einem Wiki.
  • Für die Parlamentspapiere gilt das gleiche. Vielleicht verblogge ich mal die eine oder andere besonders interessante Vorlage. Die vorhandenen Papiere belasse ich im Blog. Wer zukünftig über Landtagspapiere informiert sein will, der abonniert den Dienst.
  • Mein Abstimmverhalten bleibt. Den Anspruch habe ich weiterhin, dass man nachvollziehen kann, wie ich in meinen Ausschüssen abgestimmt habe. Transparenz, und so.
  • Sitzungen verbloggen: Ich weiß noch nicht, wie ich damit verfahren werde. Ein Abstimmverhalten ohne Begründung ist wenig zielführend. Und im Rahmen meiner Ausschussvorbereitungen entstehen die Blogbeiträge sowieso, wenn auch nur stichwortartig.
  • Termine: Ich werde weiterhin nach Möglichkeit an Veranstaltungen von Schulen oder der Verwaltung teilnehmen (wenn man mich denn einlädt). Diese Art netzzuwerken und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, halte ich für extrem wichtig; für alle Seiten. Das können ein Blog, ein Newsletter oder eine Ausschusssitzung nicht ersetzen.

Darüber hinaus habe ich die eine oder andere Idee, was ich in den nächsten Jahren bis 2020 versuchen könnte, um die Aachener für piratige und kommunale (Bildungs-)Politik zu interessieren. Dazu an passender Stelle und zum geeigneten Zeitpunkt mehr.

Und ich weise jetzt schon darauf hin, dass Ihr 2020 in Aachen die Piraten wählen solltet, wenn Ihr mich wieder im Schulausschuss sehen wollt. Ich werde bei keiner anderen Partei anheuern.

Die Piraten sind die einzigen, die heute Lösungen dafür erarbeiten wollen, wie wir in 10, 15 oder 20 Jahren leben wollen oder müssen. Ob Bildungs-, Verkehrs- oder Drogenpolitik, Teilhabe, Bürgerrechte und Demokratie-Update oder schlicht ein tolerantes, wertschätzendes und wohlwollendes Menschenbild: Es gibt sehr viele und sehr große Schnittmengen in unserem Wertegefüge, die ich in keiner anderen relevanten Partei erkenne. Und ich hoffe, dass ich das den Aachenern in den kommenden drei Jahren auch so – und vor allem: besser als bisher – vermitteln kann.

Was den kommenden Bundestagswahlkampf angeht:

Wählt Piraten. Ich habe oben beschrieben, warum.

3 Gedanken zu „Wie weiter?

  1. Lieber Michael,

    vielen Dank für deine Gedanken zur letzten Wahl. Es ist schade, dass es die Piraten nicht geschafft haben, bei der Landtagswahl herauszustellen, warum gerade sie gebraucht werden. Natürlich gibt es eine Verbindung zwischen Kommunalwahl, Landtagswahl und Bundestagswahl, aber ich sehe diese Verbindung schwächer. Ähnliches gilt für einige Wählervereinigungen, die auf kommunaler Ebene gute Arbeit leisten, die Freien Wähler spielen jedoch keine Rolle auf landespolitischer Ebene.

    Wie dem auch sei: Vielen Dank für deine Arbeit und bei den nächsten Kommunalwahlen kann es auch schon wieder besser aussehen.

    Liebe Grüße
    Alex

  2. Hallo Michael,

    Danke für alles was du für die Bildung in und um Aachen tust. Danke für dein klares Statement zu einem positiven Menschenbild und zukunftsgerichteter Politik. Bitte mach so weiter, du bist ein Stern am Himmel, dem man gerne zuguckt.

    Dein treuer Newsletter-Leser-aber-kaum-antworter

    Michele

    • Hallo Michele,

      vielen Dank für die aufbauenden Worte!

      Ich überlege tatsächlich, ob ich den Newsletter wieder aufleben lasse. Ich stolpere immer wieder über Infos im Netz, die strukturiert zu teilen eigentlich wichtig ist.

      Warten wir erst einmal die Sommerpause ab. 😉

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.