Europawahl 2019: Unterstützerunterschriften für die Piraten

Falls Ihr es noch nicht mitbekommen habt: Im nächsten Jahr ist Europawahl.

Ich hatte vor einiger Zeit die Gelegenheit, zusammen mit anderen Aachener Piraten einen Tag im Brüsseler EU-Parlament zu verbringen. Der Politikbetrieb dort ist tatsächlich beeindruckend. Ich hatte ständig das Gefühl, mich auf einer Messe zu befinden; ohne Messehallen allerdings, sondern alleine mit den Verbindungswegen zwischen den Hallen.

Das Publikum war international, ein emsiges Treiben, wohin man auch ging und schaute. Die Tür unseres Fahrstuhls öffnete sich und als wir heraustraten, befanden wir uns in einer Menge folkloristisch gewandeter Menschen, die sich angeregt in einer (vermeintlich) osteuropäischen Sprache unterhielten. Sehr kurzweilig.

Was mich aber am meisten beeindruckte (und wie ich es verstanden habe):

Es gibt keinen Fraktionszwang. Wenn ein Abgeordneter eine Idee für einen Antrag hat (oder er von einem Menschen einen entsprechenden Hinweis bekommt), dann geht er damit Klinken putzen, und zwar bei möglichst vielen anderen Parteien. Es ist also nicht so, dass z.B. ein grüner Abgeordneter aus Deutschland mit seiner Idee automatisch alle anderen grünen Parteien in Europa im Sack hätte.

Sondern es kann sein, dass sich die Liberalen aus Schweden, die Konservativen aus Portugal und die Sozialisten aus Griechenland dieser Idee anschließen, während die Grünen aus diesen Ländern abwinken.

Themenpolitik. Ein Traum!

Julia Reda setzt sich für die deutschen Piraten seit 2014 im EU-Parlament sehr engagiert für Fragen zu einem modernen Urheberrecht ein, wird aber in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Piratenpartei Deutschland hat für die kommende EU-Wahl 2019 eine Liste aufgestellt, die Ihr nächstes Jahr ins EU-Parlament wählen könnt. Damit diese Kandidatenliste aber überhaupt zugelassen wird, benötigen die deutschen Piraten 4.000 Unterstützerunterschriften (weil die Piraten in keinem deutschen Parlament mit mindestens fünf Abgeordneten sitzen).

Ich würde mich freuen, wenn sich der eine oder andere hier mitlesende Mensch meiner außerpiratischen Bubble das Unterstützerformular herunterlädt, unterschreibt und bei den Aachener Piraten im Fraktions- oder Piratenbüro abgibt.

Ich nehme aber natürlich auch gerne unterschriebene Formulare an und gebe sie weiter.

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