Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Es war eine schwere Geburt, aber jetzt steht sie: Die CxU/SPD-Koalition für das Bundeskabinett der aktuellen Legislaturperiode bis (voraussichtlich) 2021. Die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek hat damit nach ihrer Vereidigung offiziell das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung übernommen.

Ihr zur Seite stehen die parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Michael Meister (CDU) und Thomas Rachel (CDU).

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Sondierungspapier der GroKo 2018: Bildung und Forschung

Die Menschen im Land wollten sie nicht und die sPD wollte sie nicht… deshalb geht sie in die nächste Runde: Die große Koalition von cDU, csU und sPD. Jubel allüberall. Nicht.

Das Sondierungspapier, also der Lappen, auf dem die Parteien ihre Absichtserklärungen für die kommende Legislaturperiode zusammengefasst haben, ist 28 Seiten stark. Der Abschnitt „Bildung und Forschung“ befasst sich ab Seite 11 auf etwa einer Seite mit Schulbildung, Ausbildung und Studium. Ein bisschen dünn, aber… nun ja, warten wir es ab. Hier der Wortlaut.

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Wie weiter?

Die Landtagswahl 2017 in NRW war für die Piraten ein Schlag ins Kontor. Mit nicht ganz 1% der Wählerstimmen ziehen sie nicht wieder in den Landtag ein und sind damit in keinem deutschen Landesparlament mehr vertreten. Ich bedaure das natürlich sehr, denn jetzt fehlt flächendeckend das Korrektiv für Stillstand und Perspektivlosigkeit der Weiter-so-Politik in den Landtagen.

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Presse-Addendum: Innen- und Sicherheitspolitik

Die Aache­ner Nach­rich­ten bie­ten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Über­blick über die Wahl­pro­gramm­punkte der Par­teien zur Bun­des­tags­wahl. Da dort nur die eta­blier­ten Par­teien zu Wort kom­men, prä­sen­tiere ich hier der Voll­stän­dig­keit hal­ber die ent­spre­chen­den Wahl­pro­gramm­punkte der Pira­ten­par­tei Deutsch­land. Teil 1 der Serie erschien am 12.08.2013 und betrachtete die  Innen- und Sicherheitspolitik. Presse-Addendum: Innen- und SicherheitspolitikWeiterlesen

Presse-Addendum: Arbeitsmarkt und Sozialpolitik

Die Aachener Nachrichten bieten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Überblick über die Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu Wort kommen, präsentiere ich hier der Vollständigkeit halber die entsprechenden Wahlprogrammpunkte der Piratenpartei Deutschland. Teil 5 der Serie (27.08.2013): Arbeitsmarkt und Sozialpolitik. Presse-Addendum: Arbeitsmarkt und SozialpolitikWeiterlesen

Presse-Addendum: Außen- und Verteidigungspolitik

Die Aachener Nachrichten bieten in ihrem Wahlprogramm-Check einen Überblick über die Wahlprogrammpunkte der Parteien zur Bundestagswahl. Da dort nur die etablierten Parteien zu Wort kommen, präsentiere ich hier der Vollständigkeit halber die entsprechenden Wahlprogrammpunkte der Piratenpartei Deutschland. Teil 4 der Serie (24.08.2013): Außen- und Verteidigungspolitik Presse-Addendum: Außen- und VerteidigungspolitikWeiterlesen