Entwurf des NRW-Epidemiegesetzes (Artikel 10: Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen)

Die NRW-Landesregierung hat dieser Tage wegen Corona einen Gesetzentwurf für ein „Epidemiegesetz“ in den Landtag eingebracht. Ich stelle mal den schulrelevanten Textteil (Artikel 10) als internetgestützte Sicherheitskopie hier ein. Die Paragraphen 3 und 4 sind wichtig, der Rest ist schmückendes Beiwerk.

Den kompletten Entwurf könnt Ihr Euch in von der Webseite des NRW-Landtages herunterladen.

Entwurf des NRW-Epidemiegesetzes (Artikel 10: Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen)Weiterlesen

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Es war eine schwere Geburt, aber jetzt steht sie: Die CxU/SPD-Koalition für das Bundeskabinett der aktuellen Legislaturperiode bis (voraussichtlich) 2021. Die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek hat damit nach ihrer Vereidigung offiziell das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung übernommen.

Ihr zur Seite stehen die parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Michael Meister (CDU) und Thomas Rachel (CDU).

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und ForschungWeiterlesen

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Artikel 26

Falls man sich in moralischen oder ethischen Problemlagen noch keine Meinung gebildet hat, ist die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ durchaus eine erste Anlaufstelle. Darin finden sich zwar auch diskutable Punkte, aber es ist ja eben kein verbindlicher Gesetzestext, sondern sollte vielmehr auch zur Reflexion anregen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Artikel 26Weiterlesen