Bericht Schulausschuss Stadt Aachen, 17.11.2016

Am 17.11.2016 tagte der Schulausschuss in der Stadt Aachen. Hier ist mein Bericht.

tl;dr: Mein Abstimm­ver­hal­ten fin­det ihr hier.

Presse war da. Artikel zum Abendgymnasium und zur Kitaplanung am Büchel habe ich bereits gesehen.


Die Schulleiterin der GGS Driescher Hof stellte das Konzept der Familiengrundschule vor.

Ich hatte weiland in der Sitzung vom 16.06.2016 vorgeschlagen, das Konzept einer Familiengrundschule im Ausschuss vorzustellen. Es freut mich, dass das geklappt hat.


Der Leiter der Einrichtung Kaspar X hat das Konzept für auslandspädagogische Maßnahmen vorgestellt. Es war etwas länglich und nur auf der Tonspur. Auf mich macht das Projekt einen zufriedenstellenden Eindruck.

Das kann ich aber nur auf Basis des Vortrags sagen. Wer das aus erster Hand bestätigen bzw. widerlegen mag, der darf sich gerne melden.


Die Antwort der Verwaltung auf den Antrag Bedarfsanalyse Schulsozialarbeit hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2016 war irritierend.

Ich hätte diese Vorlage so nicht mitgetragen, allerdings hat die Linke den TOP von sich aus von der Tagesordnung nehmen lassen. Wir werden es also in einem kommenden Ausschuss diskutieren. Meine Anmerkungen dazu findet Ihr dann im entsprechendenAusschussbericht.


Der Darstellung der geförderten Projekte zur Integration von neu zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen habe ich in dieser Form zugestimmt.

Anerkennenswert: Für das Projekt „Multiprofessionelle Teams zur Integration durch Bildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler“ (Punkt 3.6 in der Vorlage) stellt die Stadt dauerhaft eine weitere Stelle Schulsozialarbeit bereit.


Den Sachstandsbericht Ferienspiele der Stadt Aachen 2016 habe ich zustimmend zur Kenntnis genommen.

Ein Punkt in der Vorlage betrifft die Planung und Erstellung eines Online-Portals für die Bündelung von und Anmeldung bei Ferienspielangeboten. Es wundert mich doch stark, dass ein einfaches Portal mit Kalender und Anmeldung länger als ein Jahr bis zum Start benötigt. Mit der geplanten Fertigstellung in 2018 finden die Ferienspiele 2017 also noch ohne Online-Portal statt.

Der Sachstand zu diesem Portal-Projekt soll immer wieder mal im Rahmen der „Mitteilungen der Verwaltung“ erfolgen. Ich gebe das aber auch mal dem „Runden Tisch IT“ mit auf den Weg.


Die räumliche Situation des Angebots „Schule von acht bis eins“ der KGS Kornelimünster war zuvor schon der Aufreger in der Bezirksvertetung Kornelimünster. Die Groko hat die beiden entsprechenden TOPs wegen Beratungsbedarf wieder von der Tagesordnung nehmen lassen.

Der Anstand untereinander gebietet es, den Wunsch einer Fraktion nach weiteren Beratungen zu respektieren. Entsprechend werde ich auch erst dann meinen Senf dazu geben, sobald wir den Punkt im Ausschuss beraten.


Dem vorgezogenen Anmeldeverfahren für Gesamtschulen und alle Kinder im Gemeinsamen Lernen habe ich zugestimmt.

Ich entnehme der Vorlage, dass die Plätze an den Gesamtschulen noch nicht dem Elternwillen entsprechen. Just sayin‘.


Der Aktualisierung der bestehenden Leistungsbeschreibung und damit verbundenen Erhöhung des Zuschusses für die KOT Inda House, Indella e.V. habe ich zugestimmt.

Ähm… am Namen der Einrichtung könnte man evtl. noch etwas feilen. 😉


Dem Antrag der DPSG Grenzlandfalken, Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg auf Gewährung von Fördermitteln gem. Position 40 Stadtjugendplan habe ich zugestimmt.


Bei der Besetzung von Schulleitungsstellen – Benennung der Vertreter/Vertreterinnen weiß ich jetzt ehrlicherweise nicht, ob ich da als Vertreter aufgestellt bin. Alle waren sich einig, dass es da bereits eine Liste gibt, die auch in das Protokoll übernommen wird.

Und während ich noch grübelte, war der Punkt durchbeschlossen. Da mein Herz aber auch ohne Vertreterstelle nicht bluten würde (obwohl es schade wäre), bedaure ich meine Zustimmung nicht sehr. Alles gut.


Der Bericht über öffentliche Spiel- und Grünflächen im Neubaugebiet ‚“Alter Tivoli“ war ein reines KJA-Ding. Da hatte ich nichts zu mullen.


Im Vorfeld hatte ich darum gebeten, in den Mitteilungen einen formlosen Sachstand zu den folgenden Punkten zu geben:

„KidS – Kommunalpolitik in den Schulen“

Leider keine guten Nachrichten: Es findet sich offensichtlich kein Träger, der das KidS-Projekt mit Schulen, Verwaltung und Politik in Aachen veranstalten möchte. Was also seit mehr als 15 Jahren in Osnabrück und seit letztem Jahr in Eschweiler funktioniert, scheitert in Aachen mangels Träger…

Falls also ein Träger der Jugendarbeit in Aachen und Umgebung jetzt hier mitliest und sich berufen fühlt, die Jugendbeteiligung in Aachen voranzubringen, der darf sich gerne bei mir oder der Verwaltung melden.

Gespräche mit der StädteRegion zum Abwandern des Abendgymnasiums nach Würselen

Aus dieser formlosen Anfrage (und sicher auch aus der aktuellen Berichterstattung heraus) ergab sich spontan ein eigener Tagesordnungspunkt.

In der Sitzung des Schulausschusses der StädteRegion erweckte der Bericht der Verwaltung den Eindruck, dass intensive Gespräche mit der Aachener Verwaltung keine geeignete Aachener Immobilie für die Zusammenlegung von Euregiokolleg und Abendgymnasium hervorgebracht haben.

Die Aachener Verwaltung gibt nun zu Protokoll, dass es genau eine Anfrage der StädteRegion gegeben hat mit dem Inhalt, ob am Abendgymnasium am Hander Weg weitere ca. 20 Räume für den Vormittag zur Verfügung ständen. Das hat die Aachener Verwaltung verneint. Und das interpretierte die Verwaltung der StädteRegion messerscharf dahingehend, dass die Aachener Verwaltung keine Immobilie anbieten könnte…

Wir haben im Aachener Schulausschuss entsprechend den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung sich intensiv um einen Aachener Standort für das Abendgymnasium bemühen soll.


Der nächste Schulausschuss in Aachen findet bereits am 01.12.2016 statt.

Ein Gedanke zu „Bericht Schulausschuss Stadt Aachen, 17.11.2016

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