Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Es war eine schwere Geburt, aber jetzt steht sie: Die CxU/SPD-Koalition für das Bundeskabinett der aktuellen Legislaturperiode bis (voraussichtlich) 2021. Die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek hat damit nach ihrer Vereidigung offiziell das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung übernommen.

Ihr zur Seite stehen die parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Michael Meister (CDU) und Thomas Rachel (CDU).

Frau Karliczek hat ein anspruchsvolles Ressort voller Baustellen übernommen. Digitalisierung, Inklusion, Infrastruktur, Personal… da hakelt es überall gewaltig. Keine leichte Aufgabe.

Kritiker halten ihr die fehlende pädagogische oder wissenschaftliche Ausbildung bzw. Erfahrung vor. Das kann ich nur bedingt nachvollziehen. Natürlich wäre es einfacher, jemanden „vom Fach“ ans Ruder zu lassen.

Ich möchte aber zwei Dinge anmerken:

Wichtig ist, dass ihre Mitarbeiter kompetent sind und ihr zielführend zuarbeiten. Sie hat zwar den Hut auf, muss aber nicht alles alleine machen.

Und ich hätte den Sitz im Schulausschuss nicht bekommen, müsste ich irgendeinen Bezug zu Schule und Bildung haben (abgesehen von Schulbesuch und Studium, natürlich). Ich habe im Laufe der letzten drei Jahre sehr viel mehr über Bildungspolitik (sowohl die im Rampenlicht, als auch die hinter verschlossenen Türen) gelernt, als in den 45 Jahren davor. Diesen Lernprozess billige ich jedem zu.

Insofern warte ich die Bundesbildungspolitik im laufenden Jahr erst einmal ab. Da ich Bildung hauptsächlich aus kommunaler Sicht betrachte, habe ich ehrlicherweise bisher nur eine vage Erwartungshaltung, an der ich bemessen könnte, ob Frau Karliczek mit ihrem Ministerium gute Arbeit leistet:

  • Das Kooperationsverbot muss fallen, damit sich der Bund an Unterhalt und Neubau von Schulinfrastruktur beteiligen kann. Allerdings gab es im Bereich Hochschulen nie ein Kooperationsverbot, und da klappt es mit der Finanzierung durch den Bund auch eher so überschaubar.
  • Es müssen deutlich höhere Mittel zur Unterstützung der Digitalisierung fließen, als es dieses Feigenblatt „DigitalPakt“ umfasst. Der Koalitionsvertrag legt fest, das zumindest dieses Geld kommen soll. Diese 5 Milliarden Euro wären also immerhin schon mal ein geringer Erfolg.
  • Alle weiteren Punkte wären am Koalitionsvertrag zu messen (PDF von der SPD-Seite, 176 Seiten, Bildung ab Seite 28).

An was würdet Ihr den Erfolg erkennen? Mich interessieren Eure Meinungen in den Kommentaren.

Randbemerkung: Heute Morgen gab es auf WDR2 ein Gefälligkeitsinterview mit Frau Karliczek. Die Qualität der Fragen lag im Bereich „Worauf freuen Sie sich in Ihrem neuen Job? Den großen Schreibtisch, das dicke Auto oder dass Ihnen jetzt mehr Leute den Kaffee machen können?“

Ihre Antworten waren so belanglos und abgeschmackt wie die Fragen des Moderators. Ich hoffe, dass das kein Zeichen war…

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